Allgemeine Geschäftsbedingungen von readystore.de
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der readystore GmbH, Gypsbergstr. 11, 04356 Leipzig, Deutschland - nachfolgend readystore genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite www.readystore.de geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Abschluss von Verträgen erfolgt nur mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird bei readystore gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Readystore bietet dem Kunden ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung (Lizenz) der auf dem Server von readystore bereitgestellten Online-Shops zum Verkauf von Waren und Dienstleistungen.Die Lizenz beinhaltet neben dem Shop-System auch den erforderlichen Webspace sowie die Domainverwaltung.Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Internetseite von readystore. Soweit nicht anders vereinbart, ist ein Datentransfervolumen von maximal zwei Gigabyte pro Monat in der Lizenz enthalten.
(2) Auf Wunsch des Kunden vermittelt readystore als Ergänzung zum Lizenzangebot eine Mitgliedschaft im Händlerbund zur rechtlichen Betreuung des vom Kunden gebuchten Online-Shops.
(3) Readystore bietet verschiedene Zusatzleistungen an. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Beschreibung der jeweiligen Leistung auf der Internetseite von readystore. Auf Anfrage erstellt readystore dem Kunden hierfür ein individuelles Angebot, das dem Kunden in Textform zugesandt wird und an das sich readystore 7 Tage gebunden hält. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Leistungsangebote von readystore im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Angebot des Kunden).
Der Kunde kann sein Angebot über die Schaltfläche „Bestellung" auf der Internetseite von readystore abgeben. Nach Auswahl des gewünschten Shop-Systems und der Eingabe der persönlichen Daten hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Buchung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Bestellung abschließen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot bei readystore ab.
(2) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt entweder durch Auftragsbestätigung in Textform (z.B. Email) oder durch Freischaltung des gebuchten Online-Shops durch readystore und Übermittlung der Zugangsdaten an den Kunden.
Sollte der Kunde binnen 7 Tagen keine Auftragsbestätigung erhalten haben oder sollte in dieser Zeit keine Freischaltung des Online-Shops und Übermittlung der Zugangsdaten erfolgt sein, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Domainverwaltung
(1) Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird readystore zwischen dem Kunden und den Vergabestellen lediglich als Vermittler tätig. Readystore schuldet dabei die Erstellung und Übermittlung eines nach den Vorgaben der jeweiligen Registrierungsstelle (z.B. der Denic eG) vollständig ausgefüllten Antrages auf Anmeldung der vom Kunden gewünschten Domain.
Eine Gewähr für die Übertragung, die Zuteilung oder den dauernden Bestand von Domains zu Gunsten des Kunden kann nicht übernommen werden, es gelten in diesem Zusammenhang die Registrierungsbedingungen der Vergabestellen.
(2) Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte oder für ihn bereits registrierte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt readystore ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
Der Kunde ist weiter verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain readystore unverzüglich anzuzeigen.
(3) Readystore ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte nach § 6 der AGB vorzunehmen. Ebenso kann readystore nach Kündigung des Vertrages die Freigabe der Domain solange verweigern, bis der Kunde alle Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag gegenüber readystore erfüllt hat.
(4) Erteilt der Kunde bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, kann readystore die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen. Gleiches gilt, wenn eine Freigabe der Domain von readystore gemäß § 4 Abs. 2 der AGB verweigert werden kann.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Der zwischen readystore und dem Kunden geschlossene Lizenzvertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten, soweit zwischen den Parteien nichts Abweichendes vereinbart ist. Wird der Vertrag nicht 1 Monat vor Vertragsende von einer der Parteien schriftlich gekündigt, verlängert er sich stillschweigend um weitere 12 Monate.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere hat readystore ein außerordentliches Kündigungsrecht, soweit der Kunde mit fälligen Zahlungen nach Mahnung länger als 14 Tage in Verzug ist. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch readystore zum Schadenersatz verpflichtet.
§ 6 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Bei den für die Shop-Einrichtung und -Nutzung zu zahlenden Lizenzgebühren handelt es sich um Bruttopreise, sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Weitere Kosten entstehen nicht.
Die Gebühren sind im Voraus jeweils am ersten Kalendertag der Vertragslaufzeit für den vereinbarten Gesamtzeitraum fällig. Readystore übersendet bei jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung kostenlos per Email. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, berechnet readystore hierfür ein Entgelt von 2,50 € je Rechnung.
(2) Die Lizenzgebühren werden von readystore per Lastschrift beim Kunden eingezogen. Der Kunde ermächtigt readystore, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte einzuziehen. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
(3) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von readystore anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(4) Readystore ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als 1 Woche die Nutzung des Online-Shops bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Zahlungen zu sperren.
§ 7 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter und sonstige Zugangsdaten geheim zu halten.
(2) Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf den Server von readystore überspielt hat, auf gesonderten Datenträgern. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von readystore übertragen.
§ 8 Haftung
(1) Readystore haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit readystore einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Lizenzgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung von readystore bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Readystore haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der lizensierten Online-Shops.
In diesem Zusammenhang gewährleistet readystore eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von readystore liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist der Sitz von readystore.
§ 10 Änderung der AGB
Readystore behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunde per Email spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Empfänger der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als angenommen. Readystore wird in der Email, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
